„Es war eine politische Justiz.“ Hans-Dieter Wohlfarth im Gespräch

von Mirjam Schnorr

Es ist ein Anliegen des Forschungsprojektes „Verfassungsfeinde im Land?“ nicht nur mit den unmittelbar vom „Radikalen“- und „Schiess-Erlass“ in Baden-Württemberg Betroffenen über ihre Fälle des „Berufsverbots“ zu sprechen, sondern auch weitere Personen, die mit dem Thema in der ein oder anderen Weise in Verbindung stehen, sollten möglichst mit einbezogen sein.

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Quellen im Fokus VII: „Aufruf zur Demonstration gegen die Berufsverbote“ in Stuttgart am 14. April 1973

von Mirjam Schnorr

„Radikalen“- und „Schiess-Erlass“ riefen umfängliche Kritik und öffentliche Proteste hervor und es „erwuchs [hieraus] eine vielstimmige Bewegung gegen ‚Berufsverbote‘“ (Hilges, „Weg mit dem Schiess-Erlass!“, 61). In unserem siebten Teil der Reihe „Quellen im Fokus“ schauen wir in diesem Zusammenhang auf den „Aufruf zur Demonstration gegen die Berufsverbote“ in Stuttgart am 14. April 1973, der zeitlich zwischen der Bekanntgabe des umstrittenen Entwurfs zum „Schiess-Erlass“ und dessen Verabschiedung im Herbst 1973 erfolgte und der zur Großkundgebung auf Basis einer „Aktionseinheit“ zahlreicher Gruppierungen einlud.

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„Ich wollte dafür kämpfen, dass ich wieder in den Schuldienst komme.“ Sigrid Altherr-König im Gespräch

von Mirjam Schnorr

Zahlreiche Betroffene des „Radikalenerlasses“ in Baden-Württemberg haben sich seit Beginn des Forschungsprojekts „Verfassungsfeinde im Land?“ bereit erklärt, die wissenschaftliche Erarbeitung der Inhalte zum Thema zu begleiten und diese mit Berichten über ihre persönlichen Schicksale im Zusammenhang mit den „Berufsverboten“ zu ergänzen. Sigrid Altherr-König besuchte das Team des Forschungsprojekts im September vergangenen Jahres in Heidelberg und gab uns Einblicke in ihre Geschichte mit dem „Extremistenbeschluss“ vom Januar 1972.

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„Es war klar, die hören nicht auf.“ Klaus und Christina Lipps im Gespräch

von Mirjam Schnorr

Das Forschungsprojekt „Verfassungsfeinde im Land?“ hat sich zum Ziel gesetzt, die vom „Radikalenerlass“ im Südwesten Betroffenen mit in die wissenschaftliche Erarbeitung der Inhalte des Themas einzubeziehen. Ihre Geschichten aus „erster Hand“ lassen einen anderen, mitunter differenzierteren Blick auf die sonst beinahe ausschließlich schriftliche Quellenüberlieferung zu. Das Ehepaar Klaus und Christina Lipps hat das Team des Forschungsprojekts im Juni dieses Jahres zu sich nach Baden-Baden eingeladen und gab in überaus großzügiger Art und Weise Einblicke in das von ihnen mit der „Radikalen-Abwehr“ im öffentlichen Dienst seit Beginn der 1970er-Jahre persönlich Erlebte.

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Von einem „Spektakel gegen Berufsverbote“ und dessen Nachwirkungen, oder: Was bedeuten die besonderen Pflichten des Beamten?

von Mirjam Schnorr

„Berufsverbote sind die Speerspitze eines Systems von Schnüffelei und Diskriminierung, von Zensur- und Verbotsmaßnahmen, durch das wir vom demokratischen Engagement abgehalten werden sollen. […] Der Abbau der demokratischen Grundrechte richtet sich gegen unsere Interessen, deshalb müssen wir uns gemeinsam wehren“ (Flugblatt zum „Spektakel gegen Berufsverbote“ von 1981, 4).

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Tagungsbericht auf HSozKult

Der offizielle Bericht zur Tagung Innere Sicherheit, Kulturkampf, Demokratisierung? Der „Radikalenerlass“ von 1972 und seine Folgen bis in die Gegenwart, verfasst von Anna Ewert, Mitarbeiterin am Lehrstuhl für Zeitgeschichte der Universität Heidelberg, ist heute, am 11. November 2020, auf der HSozKult-Plattform erschienen.

Zum Tagungsbericht auf HSozKult gelangen Sie hier.

Quellen im Fokus VI: Die Erkenntnismitteilung

von Mirjam Schnorr

Die Erkenntnismitteilung des Verfassungsschutzes über einen Beamten(bewerber) im öffentlichen Dienst stellt einen wesentlichen Bestandteil der überlieferten Einzelfallakten zum Thema der Verfassungstreue im öffentlichen Dienst dar. Sie nahm im Verlauf eines Überprüfungsvorgangs auf Grundlage des „Radikalen“- bzw. „Schiess-Erlasses“ eine Schlüsselfunktion ein, indem sie zwischen der Anfrage der einstellenden Behörden beim Innenministerium – dem „blauen Bogen“ – und der Einstellung oder Ablehnung des jeweiligen Kandidaten erfolgte. Sie wurde somit zur Grundlage der Entscheidung für oder gegen einen Kandidaten und seine Beschäftigung in einer Position des Staatsdienstes. Dieser zentralen Dokumentengattung widmen wir uns im sechsten Teil unserer „Quellen im Fokus“-Reihe.

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Nachlese zur Tagung „Innere Sicherheit, Kulturkampf, Demokratisierung?“ Teil II

Der zweite Konferenztag bot mit drei thematischen Panels ein vielseitiges Programm. Der „Radikalenerlass“ wurde hierbei aus unterschiedlichen Perspektiven – sowohl in regionaler Hinsicht als auch bezüglich methodischer Zugriffsvarianten – behandelt.

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Nachlese zur Tagung „Innere Sicherheit, Kulturkampf, Demokratisierung?“ Teil I

Am 28. und 29. September 2020 fand im Internationalen Wissenschaftsforum Heidelberg (IWH) die Tagung Innere Sicherheit, Kulturkampf, Demokratisierung? Der „Radikalenerlass“ von 1972 und seine Folgen bis in die Gegenwart statt. Organisiert wurde die Veranstaltung vom Team des Forschungsprojekts „Verfassungsfeinde im Land?“ am Lehrstuhl für Zeitgeschichte der Universität Heidelberg.

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